AGB

§ 1 Geltung und Begriffsdefinitionen

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt.

(3) „Unternehmer“ sind eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

(4) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns XINYU INTERNATIONAL TRADING LIMITED, NO. 99 KING FUK ST SAN PO, Hong Kong mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular (Verwendung nicht verpflichtend)

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
XINYU INTERNATIONAL TRADING LIMITED
NO. 99 KING FUK ST SAN PO, Hong Kong

Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 3 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten ausschließlich für Bestellungen über unseren Internetshop.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:

XINYU INTERNATIONAL TRADING LIMITED
NO. 99 KING FUK ST SAN PO, Hong Kong

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop stellt ein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags unsererseits dar. Dieses Angebot nimmt der Kunde mit der Bestellung der gewünschten Ware verbindlich an. Der Kaufvertrag kommt mit erfolgreicher Abgabe der Bestellung durch den Kunden zustande.

(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen. Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

1. Auswahl der gewünschten Ware;
2. Bestätigen durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“;
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb;
4. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“;
5. Angabe der Lieferadresse;
6. Auswahl der Versandart;
7. Auswahl der Zahlungsart;
8. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.

(5) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung seine Angaben jederzeit korrigieren. Durch Schließen des Internetbrowsers wird der Bestellvorgang abgebrochen.

(6) Speicherung des Vertragstextes: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten sowie diese AGB per E-Mail zu.

§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlung

(1) Die angegebenen Preise enthalten die jeweils geltende Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.

(3) Der Unternehmer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 5 Lieferung, Gefahrübergang

(1) Lieferzeiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

(2) Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware über.

(3) Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an den Versanddienstleister über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.

§ 7 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§ 9 Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Es gilt das Recht der Sonderverwaltungsregion Hongkong unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht eingeschränkt werden.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Hongkong.

§ 10 Kundendienst

Unser Kundendienst ist erreichbar unter support@oryzom.de.

§ 11 Alternative Streitbeilegung

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.

§ 12 Online-Streitbeilegung

Eine Online-Streitbeilegung über eine europäische Plattform findet nicht statt.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.